Gefährdete Demokratie

- eine Betrachtung von Günther Marx

Der Befund ist unerfreulich und gibt Anlass zur Sorge – überraschend ist er nicht.
Den Deutschen kommt das Vertrauen in die Demokratie abhanden, und die Zweifler sind keine Minderheit mehr.
Ablesbar ist das seit längerem am Schwinden der Wahlbeteiligung – insbesondere bei Landes- und Kommunalwahlen - , am Verlust der Bindekraft der großen Volksparteien und am Ausfransen der Parteienlandschaft nach rechts und links.
Die Erklärungen für diese Entwicklung liegen auf der Hand. Im Osten ist es die Folge des noch immer nicht bewältigten Strukturwandels nach dem Zusammenbruch des Sozialismus, im Westen sind es die mit der Globalisierung einhergehenden Veränderungen, die ja, wie auch im Osten, über das bloß Ökonomische weit hinausgehen.
Die Politik hat hierauf oft mit falschen oder überzogenen Versprechungen operiert beziehungsweise die notwendigen Anpassungen zu lange hinausgezögert – weil diese mit Schmerzen und der Gefahr der Abwahl verbunden sind. Auch wurde der Aufgabe wie die deutsche Einigung schlicht unterschätzt.
Man sollte sich allerdings vor allzu schnellen Schuldzuweisungen hüten, denn wem geben wir unsere Stimme? Demjenigen, der, wie weiland Churchill, Blut, Schweiß und Tränen verspricht, oder doch eher jenem, der uns glauben lässt, die Probleme der Welt zum Nulltarif zu lösen?

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